Julian Assange kommt nicht frei
06.01.2021
Wikileaks-Gründer Julian Assange bleibt im
Hochsicherheitsgefängnis. Ein Gericht in London hat es abgelehnt,
ihn gegen Kaution freizulassen. Es bestehe die Gefahr, dass Assange
wie in der Vergangenheit versuche, zu fliehen.
Der Auslieferungsantrag der USA gegen Assange war immerhin abgelehnt
worden, begründet mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges
und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Unter
den Bedingungen der Isolationshaft in den USA sei damit zu rechnen,
dass er sich das Leben nehmen werde.
Das soll in britischem Gewahrsam ganz anders sein. Das meint
zumindest die Richterin: Assange könne im Hochsicherheitsgefängnis
Belmarsh gut behandelt werden. Gute Behandlung heißt in Belmarsh,
dem "britischen Guantanamo", für Assange: 23 Stunden am Tag in
vollständiger Isolation, der "Weißen Folter" wie das
Menschenrechtsexperten nennen. Der Tagesablauf: morgens um 5 Uhr
wecken. An Prozesstagen Handschellen angelegt, ab in eine Arrestzelle,
entkleiden und zur Ganzkörper-Röntgenuntersuchung. Besuch ist nur einmal im
Monat für 40 Minuten gestattet. Kontakt zu seinen Anwälten ist Assange
kaum möglich. Nach einem Jahr in Haft erlaubte die Justiz ihm
endlich einen Computer, ohne Internetzugang, mit festgeklebten
Tasten!
Das alles erinnert an die Haftungsbedingungen Hannibal Lecters im
"Schweigen der Lämmer". Dabei besteht das einzige Verbrechen Julian
Assanges in Großbritannien, gegen Kautionsauflagen verstoßen zu
haben. Für dieses Vergehen gibt es in Großbritannien üblicherweise
eine Geldstrafe oder eine Haftstrafe von nur wenigen Tagen. Die
Gefängnisstrafe von 50 Wochen hat Assange aber längst abgesessen.
Das versteht man nach Ansicht der Richterin in Großbritannien also
unter einer guten Behandlung: Eine Botschaft an alle investigativen
Journalisten der Welt.
Es geht nicht nur um Großbritannien. Fast alle westlichen
demokratischen Staaten sind verantwortlich dafür, einen Journalisten
lange Zeit menschenunwürdig und jenseits aller Rechtsstaatlichkeit
in Isolation gefangen zu halten. Die Regierungen dieser Länder haben für Assange keinen Finger gerührt. Er
ist eben kein Dissident in Russland oder China.